Geschichte der Grunderwerbsteuer  

Aug 26, 2020 | Grunderwerbsteuer

Bereits im Jahr 117 v.Chr. gab es im alten Ägypten und im römischen Reich eine Art der Grunderwerbsteuer. Die Abgabe nannte sich nicht Grunderwerbsteuer sonder Besitzerwechselabgabe. Diese Abgabe wurde von den Römern bis zum 4. Jahrhundert nach Christus in Höhe von üblicherweise 5 % erhoben. Im weiteren Verlauf der Jahrhunderte wurde die Besitzerwechselabgabe nur vereinzelt eingefordert. Die Steuer wurde in Schweden erst im 14. Jahrhundert bedeutsam; allerdings in einer Form, die der Erbschaftssteuer nach heutigem Recht sehr ähnlich war. Nach Schweden führten nach und nach die anderen europäischen Staaten die Grunderwerbsteuer ein.

Die Grunderwerbsteuer hat auch eine deutsche Geschichte. Die Grunderwerbsteuer war vor dem 20. Jahrhundert keine offizielle Steuer. Der Grundstückswechsel wurde mit einem Urkundenstempel rechtsgültig oder es wurde eine Abgabe für den Grundstückswechsel erhoben. Gebunden war die Besteuerung an der Besitzurkunde. Daraus resultierte die Stempelgebühr aus dem Jahr 1903. Die Stempelgebühr wurde im Jahr 1909 in das Reichsstempelgesetz integriert verbunden mit einer Abgabe an das Reich. Die Besteuerung wurde auf die Länder und Gemeinden übertragen. Die Stempelgebühr war immer dann fällig, wenn ein Grundstück den Besitzer wechselte. Das Grunderwerbsteuergesetz entstand erst im Jahr 1919 und löste damit die Grundwechselabgabe ab. Das Deutsche Reich forderte beim Eigentümerwechsel von Grundstücken eine Steuer in Höhe von 4 % ein. Dazu kamen nochmals 4 % für die Länder hinzu. Damit wurde das Besteuerungsrecht den Ländern und Gemeinden entzogen und dem Deutschen Reich zugesprochen. Das Grunderwerbsteuergesetz wurde 1924 neu gefasst, eine zweite Neufassung erfolgte 1934 und eine letzte Fassung 1940. Gleichzeitig änderte sich auch der Steuersatz des Reichs auf 3 %. Die Zuschläge für die Länder blieben mit 4 % gleich.

1940 bis 2006

Die Hoheit der Gesetzgebung für die Grunderwerbsteuer wurde 1969 auf die Bundesländer übertragen. Dadurch entstand eine Zersplitterung, die erhebliche Probleme machte. Deshalb beschloss der Bund 1983 eine einheitliche Fassung, dessen Basis das Gesetz aus dem Jahr 1940 war. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft, allerdings ohne Auswirkungen auf die Grunderwerbsteuer, die weiterhin als Landesrecht Gültigkeit hatte. Viele Befreiungen, insbesondere bei Umsätzen im wohnwirtschaftlichen Bereich wurden ins Gesetz aufgenommen. Der Steuersatz betrug zwischen 1983 und 1996 lediglich 2 %, die Zuschläge für die Länder blieben weiter bestehen.
Die Bundesregierung legte zum 01.01.1996 für alle Grundstückskäufe den Steuersatz für die Grunderwerbsteuer auf 3,5 % fest. Bis Ende August 2006 hatte der Bund die Hoheit über die Festsetzung des Steuersatzes. Ab September 2006 ging im Rahmen der Föderalismusreform die Hoheit, die Steuersätze für die Grunderwerbsteuer festzulegen, auf die einzelnen Bundesländer über. Seither gibt es in Deutschland keinen einheitlichen Steuersatz; aktuell liegt der Steuersatz zwischen 3,5 % und 6,5 %.

Das Grunderwerbsteuergesetz wurde im Jahr 2011 letztmalig geändert. Geregelt werden in neun Kapiteln

  • Gegenstand der Steuer
  • Steuervergünstigungen
  • Bemessungsgrundlage
  • Steuerberechnung
  • Steuerschuld
  • Nichtfestsetzung der Steuer, Aufhebung oder Änderung der Steuerfestsetzung
  • örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen, Anzeigepflichten, Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung
  • Durchführung
  • Übergangs- und Schlussvorschriften.

Die Steuersätze werden von den Ländern festgelegt, wobei nur Bayern und Sachsen den einstigen Steuersatz von 3,5 % haben, alle anderen Bundesländer haben diesen kräftig erhöht.

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